Blick auf den Tempelberg in Jerusalem. Quelle: pixabay, gemeinfrei
Teil I dieses Beitrags finden Sie hier. An der Spitze Israels steht der Staatspräsident. Seine Aufgabe ist die Repräsentation des Staates Israel nach außen. Gleichzeitig symbolisiert sein Amt die Einheit des Staates über parteipolitische Grenzen hinweg. Es ist die Knesset, die den Präsidenten für sieben Jahre wählt. Eine Wiederwahl ist … mehr
Tel-Aviv bei Nacht. Quelle: Kai Pilger, CC BY-SA 4.0
Am 14. Mai 1948 erklärte der Staat Israel seine Unabhängigkeit – und mit ihr die Absicht, bis 1. Oktober desselben Jahres eine Verfassung zu verabschieden. Nach dem Ausbruch des ersten arabisch-israelischen Krieges konnte dieser Plan aber nicht umgesetzt werden. Bis heute hat der Staat Israel keine Verfassung im Sinne eines … mehr
Verabschiedung der Mai-Verfassung am 3. Mai 1791, Gemälde von
Kazimierz Wojniakowski, entstanden 1806. Quelle: Nationalmuseum Warschau, gemeinfrei
Am 3. Mai 1791 unterzeichnete der polnische König Stanislaw II. August Poniatowski eine neue, moderne Verfassung für den polnisch-litauischen Doppelstaat. Sie war Rousseaus Idee der Volkssouveränität und Montesquieus Lehre von der Gewaltenteilung verpflichtet, sie schränkte die Privilegien des Adels ein, gestand dem Bürgertum politische Rechte zu und gewährte den leibeigenen … mehr
Die Kaiserdeputation der Frankfurter Nationalversammlung am 3. April 1849 beim preußischen König in Berlin (zeitgenössischer Holzstich). Quelle: gemeinfrei
Als die Frankfurter Nationalversammlung Ende März 1849 schließlich die sogenannte Paulskirchenverfassung verabschiedet, gehen anstrengende Verhandlungen zu Ende. Es gab viele Punkte, an denen sich die Abgeordneten zunächst nicht einig waren. Doch letztlich haben sie sich für einen kleindeutschen Nationalstaat, also ohne das habsburgische Österreich, unter preußischer Führung entschieden. Reichsoberhaupt soll … mehr
Die erste und letzte Seite der Verfassung des Deutschen Reiches vom 16. April 1871 mit der Unterschrift Kaiser Wilhelms I. Quelle: Bundesarchiv, Bild 102-11019 / CC-BY-SA 3.0
Der Norddeutsche Bund war ein von Preußen dominiertes staatliches Gebilde nördlich des Mains. Der preußische Ministerpräsident Otto von Bismarck schmiedete ihn nach dem Sieg über Österreich als Gegengewicht zum Habsburgerreich. Nachdem sich dann wenige Jahre später der Sieg des Bundes und seiner süddeutschen Verbündeten im Krieg gegen den Frankreich noch … mehr
Der Moskauer Kreml, der Amtssitz des russischen Präsidenten. Quelle: Andrey Korzun, CC BY-SA 4.0 DEED
Nach dem Zerfall der Sowjetunion 1991 stürzte Russland in eine wirtschaftliche Krise, die den Großteil der russischen Bevölkerung hart traf. Nur einige wenige sollten am Ende der 1990er Jahre als (umso größere) Gewinner aus ihr hervorgehen. Nicht nur, aber auch aufgrund der wirtschaftlichen Not kam es zwischen dem Kongress der … mehr
Tiroler Landsturm 1809. Gemälde von Joseph Anton Koch (ca. 1820). Quelle: gemeinfrei
Zu Beginn des 19. Jahrhunderts läuft in Europa nichts ohne Napoleon Bonaparte, den Kaiser der Franzosen. So schließt 1805 auch der bayerische Kurfürst ein Bündnis mit Frankreich. Anschließend muss Bayern zusammen mit seinem neuen Verbündeten Krieg gegen Österreich führen, an dessen Seite es fünf Jahre zuvor noch gegen Frankreich gekämpft … mehr
Quelle: pixabay
Angesichts der zahlreichen Krisen, mit denen sich die Demokratie derzeit konfrontiert sieht, ist das Bedürfnis vieler Menschen, „etwas tun“ zu wollen, mehr als nachvollziehbar. Die Erkenntnis, dass es keinen Katalog an Handlungsanweisungen gibt, die sich schnell anwenden lassen und sofort ist die Demokratie gerettet, ist hierbei zwar ernüchternd, aber notwendig. … mehr
Quelle: pixabay
Im Sommer 1819 hatte Großkolumbien erfolgreich die Unabhängigkeit von der Kolonialmacht Spanien erkämpft. Als es sich dann knapp zehn Jahre später in drei kleinere Staaten aufspaltete, entstand unter anderem das heutige Kolumbien. Es sollte allerdings noch über ein halbes Jahrhundert dauern, bis es eine stabile Verfassung bekam – und dann … mehr
Midhat Pascha (1822–1884), der "Vater des Osmanischen Grundgesetzes". Quelle: gemeinfrei
Das 19. Jahrhundert war das Zeitalter des Konstitutionalismus. Eine Verfassung zu haben, war auch in Monarchien ein Zeichen von Modernität und, in manchen Fällen, schlicht eine Notwendigkeit. Selbstverständlich waren nicht alle davon demokratisch, doch bildeten sie – im Idealfall – den Rahmen, in dem verantwortungsvolles Regierungsverhalten stattfand und Untertanen gewisse … mehr
Es wirkt paradox: Das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland hat als eines von wenigen Ländern keine kodifizierte Verfassung. Trotzdem besitzt es eine der ältesten Parlamentstraditionen überhaupt. Auch sein Verfassungsrecht reicht bis ins Mittelalter zurück. Wie passen diese Punkte zusammen? Eines unter vielen Im Gegensatz zu anderen Staaten verfügt das Vereinigte … mehr
Die Flagge der Republik Südafrika. Quelle: pixabay
Es gibt einzelne Wörter aus der Geschichte, die es einem kalt den Rücken herunterlaufen lassen. So zum Beispiel „Apartheid“. Der Begriff („Getrenntheit“) meint die staatlich verordnete und konsequent durchgesetzte Rassentrennung in Südafrika, vor allem in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Die weiße Minderheit hatte die politische und wirtschaftliche Macht … mehr
Das Parlamentsgebäude in Tokio, Sitz des Kokkai. Quelle: Wiiii, CC BY-SA 3.0 DEED
Das Japanische Kaiserreich lag am Ende des Pazifikkrieges im August 1945 geschlagen und moralisch korrumpiert am Boden. Der enorme Einflussbereich, den die kaiserlichen Truppen in Ostasien brutal erobert hatten, war massiv zusammengeschrumpft. Viele Städte der Inselnation waren durch Luftangriffe der Alliierten zerstört. Nicht zuletzt hatten zwei Atombomben die Städte Hiroshima … mehr
Die Unterzeichnung der Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika (Gemälde von Howard Chandler Christy, 1940). Quelle: United States Capitol, gemeinfrei
Teil I dieses Beitrags ist hier zu finden. Rollenklärung – Wer macht was? Die US-Verfassung legt fest, dass das amerikanische Volk den Präsidenten (Exekutive) über sogenannte Wahlmänner wählt. Im Grund bekannt, aber stets wiederholungsbedürftig: Als die Verfassung Ende des 18. Jahrhunderts in Kraft trat, gehörten Frauen, Native Americans, Sklav:innen und … mehr
Die Unterzeichnung der Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika (Gemälde von Howard Chandler Christy, 1940). Quelle: United States Capitol, gemeinfrei
Für viele US-Amerikaner:innen ist ihre Verfassung, die United States Constitution, nicht weniger als das absolut Großartigste, was ihr Land zu bieten hat. Sie verstehen sie als Geschenk an die gesamte Menschheit. Ihr Inhalt ist manchen heilig und in sehr vielen Lebensentscheidungen berufen sie sich auf sie. So erscheint das Vertrauen … mehr
In diesem Jahr feiert das Grundgesetz, die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, seinen 75. Geburtstag. Von September 1948 bis Juni 1949 diskutierte der Parlamentarische Rat, ein Gremium aus 61 Männer und vier Frauen, unter welchen Rahmenbedingungen die Deutschen im Westen des besiegten „Dritten Reiches“ zusammenleben sollten. Nach der Katastrophe des Nationalsozialismus, … mehr
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