Seit 1950 ist der 10. Dezember als Tag der Menschenrechte ein internationaler Gedenktag, der allerdings in Deutschland kein arbeitsfreier, offizieller Feiertag ist.

Ursprung 1948

Der Gedenktag geht zurück auf die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen in Paris am 10. Dezember 1948, heute vor 76 Jahren.

Eine Charta mit 30 Artikeln

Was wurde damals beschlossen? Eine Charta mit 30 Artikeln, die die Unantastbarkeit der Würde und Rechte des Menschen erklärten. Das sollte von nun an über allem anderen stehen, unverhandelbar. Alle Menschen sind gleich und frei geboren, haben das gleiche Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit. Niemand darf ihnen das nehmen. Das war gleichermaßen ein Versprechen und eine Forderung. Und wurde zugleich zum Fundament, zum Allerwichtigsten in jeder Demokratie. Über alles andere kann man diskutieren, verhandeln und am Ende abstimmen – über Menschenrechte nicht.

Große Einigkeit

Von 50 stimmberechtigten Staaten enthielten sich damals nur acht, niemand stimmte dagegen – offensichtlich herrschte große Einigkeit. Warum war das so?

Den Abgrund vor Augen

Die Präambel der Erklärung spricht eine deutliche Sprache:

„… da die Nichtanerkennung und Verachtung der Menschenrechte zu Akten der Barbarei geführt haben, die das Gewissen der Menschheit mit Empörung erfüllen.“

Damit sind in erster Linie die ungeheuerlichen Kriegsverbrechen und der Holocaust während des Zweiten Weltkrieges gemeint, begangen und verantwortet von Deutschen. Der Krieg war 1948 erst drei Jahre vorbei. Noch waren die Bilder aus den deutschen Konzentrations- und Vernichtungslagern neu und unfassbar. Allen war damals klar: So etwas durfte nie wieder geschehen.

Kein bindender Vertrag

Als Erklärung der UN-Generalversammlung hat die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte zwar nicht die rechtsverbindliche Kraft eines Vertrages, der von Einzelstaaten unterzeichnet werden kann. Doch sie hat politisch und moralisch große Bedeutung. Ihre Bestimmungen wurden in viele nationale Verfassungen aufgenommen. Einige ihrer Bestimmungen sind inzwischen bindendes Völkergewohnheitsrecht und teilweise sogar zwingendes Völkerrecht. Zwingendes Völkerrecht bedeutet, dass kein Staat davon abweichen darf. Das betrifft zum Beispiel die Verbote der Sklaverei, der Folter und der rassistischen Diskriminierung.

Der UN-Menschenrechtspreis

Das klingt gut, aber wie ging es mit dem Gedenktag am 10. Dezember weiter? Seit 1968 vergeben die Vereinten Nationen selbst alle fünf Jahre am 10. Dezember einen Menschenrechtspreis, der an bis zu fünf Menschen vergeben wird, die sich um den Schutz der Menschenrechte besonders verdient gemacht haben. Das letzte Mal wurde dieser Preis 2023 verliehen.

Der Briefmarathon

Amnesty International nutzt seit über 20 Jahren diesen Tag, um mit einer besonderen Aktion auf Menschenrechte weltweit aufmerksam zu machen: mit dem Briefmarathon. Est ist die größte Menschenrechtsaktion der Welt. Jedes Jahr im November und Dezember schreiben Menschen auf aller Welt Tausende Briefe und inzwischen auch E-Mails an Regierungen und Behörden um die Freilassung unschuldiger Inhaftierter zu bewirken, Folter zu beenden und Todesurteile aufzuheben. Auch in diesem Jahr findet der Briefmarathon statt.

Bitter nötig

Alle Maßnahmen, um die Menschenrechtssituation zu verbessern, erscheinen bitter nötig. Denn in vielen Ländern der Welt wird die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte mit Füßen getreten, auch im Jahr 2024, 76 Jahre nach ihrer Verabschiedung.