Welche deutsche Partei hat eine Zahl im Namen? Klar, es ist Bündnis 90/Die Grünen. Aber was hat es mit der Zahl und diesem Bündnis auf sich? Das führt uns zu einem Mittwoch vor genau 30 Jahren, dem 7. Februar 1990. Drei Oppositionsgruppen der DDR schlossen sich damals zusammen und nannten das Ganze Bündnis, und weil es im Jahr 1990 geschah, Bündnis 90. Aber wer verbündete sich da mit wem und vor allem warum?
Im Angesicht der Wahl
Das „Warum“ ist schnell geklärt: Die Volkskammerwahl, die eigentlich am 6. Mai stattfinden sollte, wurde am 28. Januar auf den 18. März vorverlegt. Darauf hatten sich Vertreter*innen des Runden Tisches und der Regierung Modrow geeinigt, um so schnell wie möglich eine durch freie Wahlen legitimierte Regierung zu erhalten. Es begannen sieben hektische Wochen bis zur Wahl und die Zeit der schnellen Bündnisse. Am 5. Februar gründeten die CDU-Ost, der Demokratische Aufbrauch und die Deutsche Soziale Union die Allianz für Deutschland – mit massiver Hilfe der westdeutschen CDU. Zwei Tage später dann die Gründung von Bündnis 90.
Bündnispartner
Und wer waren die Bündnispartner des 7. Februar? Am Bekanntesten war das Neue Forum. Von 30 Oppositionellen am 10. September 1989 gegründet, entwickelte es sich schnell zur mitgliederstärksten landesweiten Bürgerbewegung der DDR. Ebenfalls im September 1989 gründete sich der zweite Bündnispartner, die Bewegung Demokratie Jetzt, deren Ziel eine Demokratisierung sowohl der westdeutschen als auch der ostdeutschen Gesellschaft war. Die dritte und älteste Kraft des Bündnisses war die Initiative Frieden und Menschenrechte, die schon Anfang 1986 gegründet worden war, aber über wenig Mitglieder verfügte.
Keine Parteien, keine Hilfe aus dem Westen
Das neue Bündnis stellte am 16. Februar 1990 sein Wahlprogramm vor. Darin verortete es sich als Kern der Oppositionsbewegung der DDR, befürwortete eine soziale und ökologische Marktwirtschaft und lehnte eine NATO-Mitgliedschaft eines vereinten Deutschlands entschieden ab. Die Vereinigung der beiden deutschen Staaten sollte nach Ansicht des Bündnisses nicht so schnell wie möglich, sondern als langsame Annäherung von Ost und West mit Reformen in beiden Staaten erfolgen. Die Bündnispartner verstanden sich nicht im eigentlichen Sinn als Parteien, sondern als basisgruppenorientierte Bürgerbewegung. Im Gegensatz zur Allianz für Deutschland gab es für das Bündnis erst einmal keine Unterstützung durch eine etablierte Partei aus dem Westen.
Und wie kam das Bündnis 90 zu den Grünen? Das ist eine weitere Demokratiegeschichte, allerdings für einen anderen Tag.
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