Demokratiegeschichten

Die Gründung der EU: Der Vertrag von Maastricht

Kaum eine Zeit war für die europäische Integration so entscheidend wie die frühen 1990er Jahre. Mauerfall, Ende des Kalten Krieges, Auflösung der Sowjetunion. Ohne diese Ereignisse wäre es wohl kaum zum Vertrag von Maastricht gekommen. Dieser wurde am siebten Februar 1992 unterzeichnet. Und bildet die Grundlage für die EU, wie wir sie heute kennen.

Die 3 Säulen der EU

Die erste Säule der EU ist die Europäische Gemeinschaft. Darin sind verschiedene Formen des gemeinsamen Handelns zusammengefasst. Z.B. gehört zu diesen Vereinbarungen die gemeinsame Währung, der Euro. Auch die Möglichkeit für europäische Bürger:innen, innerhalb der EU ihren Wohnsitz frei zu wählen, ist Teil der ersten Säule.

Säule Nummer 2 ist die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Beispielsweise entscheiden die EU-Länder gemeinsam, ob sie Soldat:innen in ein Kriegsgebiet schicken wollen oder nicht. Ebenso wird hier über Hilfen für Nicht-EU-Staaten beratschlagt.

Die Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit bildet die dritte Säule. Sie ermöglicht etwa länderübergreifende Aktionen gegen Kriminalität. Unter sie fällt aber auch die Einwanderungs- und Asylpolitik. Die Länder der EU entscheiden also gemeinsam, welche und wie viele Menschen einreisen dürfen.

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Das 3-Säulen-Modell der EU; Illustration: kaneiderdaniel, CC BY-SA 3.0.

Der Anfang: Kontrolle gegen Krieg

Doch wie kam es überhaupt zur Gründung der EU?

Als der Vertrag von Maastricht 1993 in Kraft trat, hatte die EU 12 Mitgliedsstaaten. Doch ihre Geschichte beginnt über 40 Jahre früher, im Juli 1952. Dort schlägt der französische Außenminister Robert Schuman die Gründung einer Montanunion vor. Frankreich und Deutschland sollen in Zukunft ihre Kohle- und Stahlproduktion einer gemeinsamen Hohen Behörde unterstellen. Auch andere europäische Länder sollen dieser Organisation beitreten dürfen. Italien, die Niederlande, Belgien und Luxemburg schließen sich an.

Hintergrund für diese Idee ist der zweite Weltkrieg. Damit nicht wieder Krieg ausbricht, sollen die Rohstoffe kontrolliert werden, die zur Herstellung von Waffen benötigt werden. Dass sind eben Kohle und Stahl. Eine gute Idee, denn ein Waffen- oder Aufrüstungsverbot hatte Deutschland vor dem Zweiten Weltkrieg umgangen. So entsteht die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS).

Ausdehnung der Zusammenarbeit – die Römischen Verträge

Bundeskanzler Adenauer und Staatssekretär Hallstein bei der Unterzeichnung der Römischen Verträge
Bundeskanzler Adenauer (links) und Staatssekretär Hallstein bei der Unterzeichnung der Römischen Verträge; Quelle: BArch, Bild 146-1977-035-06/Fotograf unbekannt/Agentur dpa.

Da die Arbeit der EGKS erfolgreich ist, dehnen die 6 Länder ihre Zusammenarbeit bald auf andere Wirtschaftsbereiche aus. Mit den Römischen Verträgen gründen sie 1957 die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM). Die Mitgliedsstaaten erheben von nun an keine Zölle mehr gegeneinander. Waren und Personen sollen so frei wie möglich von einem Ort zum anderen gelangen können. Auch im Handel mit Drittländern tritt man gemeinsam auf. Zudem wird die zivile Nutzung von Atomkraft gemeinsam organisiert.

Stimme in Europa – Die Europäische Parlamentarische Versammlung

Die Abgeordneten sind noch nicht gewählt, daher ist es noch kein Parlament. Aber die Europäische Parlamentarische Versammlung – erstes Treffen im März 1958 – ist ein gewaltiger Schritt. Denn die Staaten, die ihre Abgeordneten schicken, verzichten auf einen Teil ihrer Gesetzgebungskompetenz. Und machen stattdessen gemeinsam Politik. Die Versammlung ersetzt die Gemeinsame Versammlung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl. 1962 benennt sich die Versammlung in Europäisches Parlament um.

Die Norderweiterung

In den 1960er Jahren wächst die Wirtschaft der sechs Mitgliedsstaaten gewaltig. 1973 treten daher drei weitere Staaten bei: Dänemark, Irland und Großbritannien.

Erste Wahlen zum Europäischen Parlament

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Wahlplakat der CDU zu den Europawahlen 1979; Quelle: File: KAS-Europa; CC BY-SA 3.0 de


Zum ersten Mal finden im Juni 1979 direkte Wahlen zum Europäischen Parlaments statt. Bis dato entsandten die Parlamente der Staaten die Mitglieder, das ändert sich nun. Schon vorher hatten sich die Abgeordneten in länderübergreifenden Fraktionen (Sozialisten, Konservative, Liberale, Grüne usw.) zusammengefunden, dies wird beibehalten.

Beitritt Griechenlands

Die erste Erweiterung in den 1980er Jahren: Griechenland schließt sich am 1. Januar 1981 der Europäischen Gemeinschaft an.

Süderweiterung & Einheitliche Europäische Akte

Fünf Jahre später treten auch Spanien und Portugal in die Europäische Gemeinschaft ein. Man spricht von nun an vom „Europa der Zwölf“.

Nur einen Monat später wird in der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA) die Fertigstellung des Gemeinsamen Binnenmarktes festgelegt. In diesem Vertrag verpflichten sich die zwölf Mitgliedstaaten der Gemeinschaft bis spätestens zu diesem Datum ein Europa ohne innere Grenzen zu schaffen. Nach der Unterzeichnung und Ratifizierung tritt die EEA am 1. Juli 1987 in Kraft. Etwa 300 Maßnahmen müssen ergriffen werden, um den freien Personen- und Kapitalverkehr zu gewährleisten.

Europa geht weiter

Mit dem Vertrag von Maastricht ist die Entwicklung nicht an ihrem Ende. Weitere Erweiterung, die Einführung des Euros und viele Ereignisse mehr prägten die EU. Doch auch Krisen, wie die Finanzkrise, der Brexit und die Ukrainekrise.

Wer weiß, in welche Richtung sich die EU in Zukunft entwickeln wird. Was meint ihr, wie es weitergehen wird?

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Über uns 
Annalena B. arbeitet bei Gegen Vergessen - Für Demokratie e.V. als Projektkoordinatorin im Bereich Demokratiegeschichte.

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